- Entscheidende Zäsur: Einigung hat aufgrund ihrer Struktur das Potenzial, über die Laufzeit
von fünf Jahren hinaus Muster für eine dauerhafte Regelung zu sein - Das UKGM erhält ab 2017 Zusatzbetrag von rund 15 Mio. Euro auf künftig
72,9 Mio. Euro p. a., zudem einmalig 13 Mio. Euro für Investitionen - Vereinbarung berücksichtigt Kostensteigerungen seit 2008/2009 und für die Zukunft,
erstmals Ausgleich für stetig steigende Personal- und Sachkosten am UKGM erzielt - Beide Standorte profitieren von vereinbarten, neuen Projekten, die nicht nur Patienten
zugute kommen, sondern auch wirtschaftlich sinnvolle Investitionen darstellen - Arbeitsplätze am UKGM gesichert: Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen für die
nächsten fünf Jahre und neue Perspektiven für Auszubildende
Links: Landespressekonferenz in Wiesbaden / Statements
Statement Stephan Holzinger (Vorstandsvorsitzender RHÖN-KLINIKUM AG)
Bad Neustadt a. d. Saale, 19. Mai 2017
Die RHÖN-KLINIKUM AG, die Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH (UKGM), das Land Hessen und die beiden Universitäten haben bei der Trennungsrechnung für die Universitätskliniken in Gießen und Marburg eine bahnbrechende Einigung erzielt. „Das ist ein sehr guter Tag, sowohl für die vielen tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Universitätsklinikums Gießen-Marburg, als auch für die fast 500.000 ambulanten und stationären Patienten aus der Region Mittelhessen und darüber hinaus“, sagte der Vorstandsvorsitzende Stephan Holzinger.
„Mit dieser Einigung ist uns eine entscheidende Zäsur gelungen – ein Neuanfang des konstruktiven
Miteinanders, sowohl inhaltlich als auch persönlich. Es ist an der Zeit, den Blick aus dem Rückspiegel zu nehmen und uns zu lösen von Fehlern, die in der Vergangenheit auf allen Seiten gemacht wurden. Ich appelliere an alle Beteiligten, dass wir diesen neuen Pfad nun gemeinsam, auf vertrauensvolle und konstruktive Weise weiter beschreiten“, so Holzinger, der nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt die Bemühungen um eine Einigung persönlich forciert hat.
Das erzielte Verhandlungsergebnis sieht unter anderem vor, dass die Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH ab 2017 einen zusätzlichen Betrag von rund 15 Mio. Euro jährlich für die Finanzierung der von ihr erbrachten Leistungen für Forschung und Lehre erhält. Dazu wird der Sockelbetrag, den das Land an die beiden Universitäten bezahlt, entsprechend angehoben. Auch wird erstmals die angemessene Vergütung der künftigen Steigerungen bei den Sach- und Personalkosten in Forschung und Lehre geregelt und damit ein fortwährender Streitpunkt aus der Vergangenheit gelöst. „Die Vereinbarung kann erst zum Jahr 2022 gekündigt werden. Die dann wieder geltenden jährlichen Abschlagszahlungen würden aber mindestens 72,9 Mio. Euro betragen und somit 14,7 Mio. Euro höher liegen als die heutigen. Das ist ein wichtiger Aspekt dieser Einigung. Das UKGM erhält darüber hinaus einmalig Mittel in Höhe von 13,0 Mio. Euro für Investitionen und Beschaffungen, die nicht die Abschreibungen des UKGM belasten“, so Holzinger weiter.
Es wurde zudem ein umfassendes Investitionspaket für beide Universitätskliniken auf den Weg gebracht. Das UKGM wird in den nächsten fünf Jahren mindestens 100 Mio. Euro investieren: Am Standort Marburg erfolgt die Modernisierung der Klinik für Psychiatrie, die Sanierung des Zentral-OP A und der Intensivstationen sowie der Neubau der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie. Am Standort Gießen wird das Kinderherzzentrum ausgebaut und an das Klinikum ein Erweiterungsbau hinzugefügt. Das UKGM hat sich zudem verpflichtet, für die Dauer von fünf Jahren auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten und Auszubildende mit entsprechendem Leistungsprofil zu übernehmen.
Die Eckpunkte-Vereinbarung steht noch unter dem Vorbehalt der erforderlichen Zustimmung des Aufsichtsrats der RHÖN-KLINIKUM AG.
Zum Hintergrund des Sachverhalts
2006 hatte die RHÖN-KLINIKUM AG 95 Prozent der Geschäftsanteile der in der UKGM GmbH fusionierten Universitätskliniken Gießen und Marburg übernommen. Seitdem erfüllt UKGM umfangreiche Aufgaben für den hoheitlichen Bereich Forschung und Lehre. Dafür erhält UKGM von den beiden Universitäten Abschlagszahlungen, deren Höhe und Rahmenbedingungen nunmehr neu vereinbart wurden.
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Die RHÖN‐KLINIKUM AG ist einer der größten Gesundheitsdienstleister in Deutschland. An fünf Standorten mit insgesamt rund 5.400 Betten bieten wir Spitzenmedizin mit direkter Anbindung zu Universitäten und Forschungseinrichtungen. Die Top 5 unserer Behandlungsschwerpunkte sind die Herz- und Gefäßmedizin, die Neuromedizin, die Onkologie, Pneumologie sowie Orthopädie und Unfallchirurgie. Insgesamt arbeiten rund 16.500 Mitarbeiter für die RHÖN‐KLINIKUM AG. Unsere Standorte: Zentralklinik Bad Berka, Campus Bad Neustadt, Klinikum Frankfurt (Oder), Universitätsklinikum Gießen und Universitätsklinikum Marburg.
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